Vor Monaten kam es bekanntlich bei den Demonstrationen gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 zu massiven Ausschreitungen der Polizei. Und bekanntlich konnte man hierbei festhalten, dass der Einsatz selbst in keinster Weise verhältnismäßig erschien.
Doch was gestern Abend in der Stuttgarter Innenstadt passierte, das stellt die Gegenbewegung auf dieselbe niedere Stufe, zumindest den Teil der Demonstranten, die [...]
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Ausschreitungen bei Stuttgart 21 – geht’s eigentlich noch?
Juni 21st, 2011 · 1 Kommentar
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Alles reine Wahlkampftaktik? – Brüderle und der Rückzug vom Auszug
März 24th, 2011 · 5 Kommentare
Alles reine Wahlkampftaktik? – Brüderle und der Rückzug vom Auszug
Nun wirft ja so mancher Kritiker der Bundesregierung vor, das Moratorium zur Laufzeitverlängerung nur aus wahltaktischen Gründen in den Ring geworfen zu haben.
Und der liebe Herr Brüderle hat gerade dies offenbar auch gegenüber Delegierten des BDI an jenem Tag gestanden, als unsere Bundeskanzlerin eben jene Lösung [...]
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Atomausstieg und Landtagswahl – Tschüss Herr Mappus
März 18th, 2011 · 4 Kommentare
Vielleicht erteile ich unserem scheidenden Ministerpräsidenten schon verfrüht einen Abschiedsgruß. Aber angesichts seiner bisherigen Erscheinung, seinem bisherigen Handeln und seinen bisherigen Ansichten erscheint ein Wechsel in der Spitze der Landesregierung doch absolut notwendig.
Um dem an dieser Stelle nochmals etwas Nachdruck zu verleihen, soll an dieser Stelle in kleiner Auszug der Fettnäpfchen in der einjährigen Amtszeit [...]
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Teilweiser Atomausstieg – oder doch nicht?
März 15th, 2011 · 3 Kommentare
Nun ist es also geschafft, offenbar müssen zumindest die veralteten und anfälligen Reaktoren vom Netz. Zumindest wurde durch die Bundesregierung beschlossen, dass die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke um vorerst drei Monate ausgesetzt wird.
Grund zur Freude? Wohl kaum…
Vielmehr steht zu befürchten, dass hier nur kalkulierter Wahlkampf betrieben wird. Das Aussetzen der Laufzeitverlängerung für drei Monate wird zwar [...]
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Atompartei CDU – für „strahlende“ Landschaften
März 14th, 2011 · 1 Kommentar
„Atomkraft ist sicher – Atomkraft ist sauber – Atomkraft ist billig“… All jene Phrasen haben wir inzwischen zur Genüge gehört. All diese Sätze wirken angesichts der nuklearen Katastrophe im weit entfernten Japan jedoch absurder denn je. Der Slogan „Atomausstieg“ scheint die Menschen nun tatsächlich zu bewegen, auch jene, welche sich in der Vergangenheit nicht all [...]
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Die Geister, die ich rief – Auswirkungen einer verfehlten Politik
Februar 3rd, 2011 · 1 Kommentar
Die politische Landkarte auf dem Globus ist mitunter schon eigenartig. Man muss verdammt tief in die Materie einsteigen, um alle weltpolitischen Zusammenhänge nur halbwegs verstehen zu können. Denn Politik ist meist von einem bestimmten Ziel geprägt: Dem Streben nach Macht!
Doch mitunter kann es passieren, dass die gesamte verfehlte Politik wieder auf einen zurück fällt. Das [...]
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Der Schwabenstreich – Stuttgart 21 wird teurer
Dezember 2nd, 2010 · 4 Kommentare
Und wieder mal neues aus dem Schwabenland. Oder sollte man es gar als neuen Schwabenstreich betiteln?
Nach mehrwöchigen Schlichtungsgesprächen nun das (kaum) überraschende Ergebnis:
Stuttgart 21 soll gebaut werden, jedoch sind Änderungen wünschenswert!
Ach ne, was für eine Botschaft. Im Grunde hat man am Ende nur einen Knopf an die Farce schlechthin gemacht. Denn wer hätte ernsthaft vermutet, [...]
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Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre – ein Horrosszenario
November 4th, 2010 · 1 Kommentar
Immer wieder lese ich die aktuellen Wahlprognosen, alles unter dem Motto „wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre“.
Doch was wäre eigentlich, wenn jetzt am Sonntag Bundestagswahl wäre? Welche Alternativen würden sich einem denn da eröffnen?
CDU/CSU
Als Nicht-Bayer wäre für mich ja die CDU relevant, doch macht es dies besser? Die CDU gehört nun wahrlich nicht zu meinen bevorzugten [...]
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Verlogene Landesregierung – Neue Erkenntnisse zum Polizeieinsatz bei Stuttgart 21
Oktober 27th, 2010 · 1 Kommentar
Während man sich im Landtag von Baden-Württemberg scheinheilig hinter der Institution eines Untersuchungsausschusses versteckt, werden immer wieder neue Erkenntnisse zum Polizeieinsatz beim so genannten „Schwarzen Donnerstag“ bekannt.
Nur die Fraktion der Grünen möchte Licht ins Dunkel bringen und die genauen Hintergründe erforschen, die regierenden Parteien und die SPD scheinen hier keine große Ambitionen zu haben.
Am 21.10.2010 [...]
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Raucher zahlen die Zeche – Erhöhung der Tabaksteuer
Oktober 25th, 2010 · 8 Kommentare
Als ob es nicht schon genügend Ansätze gäbe, um das Tun und Handeln der Regierungskoalition zu kritisieren, jetzt hat diese am Wochenende nochmal kräftig nachgelegt.
In dem seinerzeit umstrittenen Sparpaket war auch die Streichung milliardenschwerer Vergünstigungen bei der Ökosteuer vorgesehen. Demnach sollten Unternehmen, die einen sehr hohen Energieverbrauch haben, nicht mehr gesondert bei der Ökosteuer bevorzugt [...]
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