Nach langem Überlegen möchte ich mich nun doch auch einmal der Problematik von Stuttgart 21 widmen. Jedoch möchte ich zuerst einmal anmerken, dass ich weder zu den Befürwortern, noch zu den Gegnern gehöre. Zwar zahle ich als Steuerzahler im Land Baden-Württemberg im Endeffekt auch die Zeche, jedoch habe ich mich selbst bislang zu wenig mit [...]
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Stuttgart 21 – Polizei, dein Freund und Helfer?
Oktober 1st, 2010 · 20 Kommentare
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Die Demokratie schafft sich ab
September 8th, 2010 · 18 Kommentare
Ganz Deutschland diskutiert derzeit über ein fragwürdiges Buch. Der unangefochtene Populist dieser Tage, das ehrenwerte SPD-Mitglied Thilo Sarrazin, hat seinen geistigen Ergüsse in dem Werk „Deutschland schafft sich ab“ eine Plattform geboten. Und genau dies scheint in der politischen und gesellschaftlichen Landschaft für kontroverse Unruhe zu sorgen. Immerhin scheinen ja einige seiner Thesen bei [...]
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Laufzeitverlängerung – der große Wurf der Koalition
September 6th, 2010 · 5 Kommentare
Nun ist es also amtlich, die Koalition hat alle rechtsstaatlichen Mechanismen ausgehebelt und die Verlängerung der Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke ohne jede Beteiligung der Bundesländer beschlossen.
Der Kompromiss soll vorsehen, dass die Atommeiler im Schnitt 12 Jahre länger als beabsichtigt genutzt werden. Im Gegenzug wird eine Brennelementesteuer fällig, ferner sollen Abgaben zur Förderung erneuerbarer Energien gezahlt werden.
Nun [...]
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Das Mogeln geht weiter – schwarz-gelber SuperGAU
Juli 9th, 2010 · 8 Kommentare
Offenbar scheint es fast keine anderen Themen mehr zu geben. Zumindest beschäftigt mich das momentane Schmierentheater in Berlin am meisten. Immer neue Sparbeschlüsse, fortwehrende Koalitionsstreitigkeiten und regelmäßige Horrormeldungen sorgen dafür, dass einem auf gut deutsch die Spucke wegbleibt.
Schwarz-Gelb hat es inzwischen geschafft, auch den letzten Fürsprecher verstummen zu lassen. Nach all den Diskussionen um das [...]
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Nekrolog auf Schwarz-Gelb – oder wie fasse ich einem Nackten in die Tasche
Juni 14th, 2010 · 9 Kommentare
„Es wird Steuererleichterungen geben!“, so der O-Ton des FDP-Wahlkampfes. Und wie es im Wahlkampf nun mal so ist, die dümmsten Kälber wählen ihren Schlachter selber.
Nix wars, nada, Nullinger, niente… Keine Steuererleichterungen, keine Entlastungen für die Bürger, vielmehr werden alle mehr oder weniger zur Kasse gebeten. Wobei das „mehr“ für diejenigen gilt, die ohnehin am wenigsten [...]
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Edmund Stoiber for President – 8 Gründe
Juni 1st, 2010 · 4 Kommentare
Nach dem sang- und klangvollen Abgang von Bundespräsident Köhler ist das Rumoren groß in der schwarz-gelben Koalition. Die Suche nach einem adäquaten Nachfolger hat begonnen. Immer wieder fällt auch der Name Edmund „Ede“ Stoiber. Und angesichts der früheren „Verdienste“ gibt es wohl kaum einen geeigneteren Kandidaten für diesen Posten.
8 Gründe, die für Edmund Stoiber sprechen:
Als [...]
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Erhöhung der Mehrwertsteuer – Milchmädchenrechnung
Mai 20th, 2010 · 5 Kommentare
Aktuell macht mal wieder eine Horrorvision die Runde, die diesmal ausgerechnet von den Wirtschaftsforschern (Klaus Zimmermann, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung) angeheizt wird. Die Steuerausfälle sollen doch gefälligst durch Anhebung der Mehrwertsteuer gestopft werden. Doch oh weh, hier ist nicht die Rede von 3 % Erhöhung, wie es bei der letzten Steueränderung der [...]
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PKW-Maut
April 16th, 2010 · 3 Kommentare
So kurz vor der Landtagswahl in NRW scheint sich kaum ein Politiker die Finger schmutzig machen zu wollen. Daher ist es auch nicht weiter erstaunlich, dass unser Bundesverkehrsminister sämtliche Pläne zur PKW-Maut vorerst wieder auf Eis legen möchte. Zu wichtig ist das Abschneiden der Regierungsparteien in diesem Bundesland.
Dennoch kann man wohl inzwischen davon ausgehen, dass [...]
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Jetzt ist es raus – das Skript zu Oettingers Rede
Februar 11th, 2010 · 1 Kommentar
Steuerdaten-CD war gestern, die kriminellen Elemente in diesem Land haben einen neuen Datenklau vorzuweisen:
Das Skript zur Englischrede von Ex-Landespapa Oettinger
Das Skript zur Rede wurde anonym zugespielt und kann hier nun der breiten Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Viel Vergnügen…
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US-Politik – Show must go on
Februar 10th, 2010 · Keine Kommentare
Nennt man es nun Politik oder Show, im Grunde treffen beide Begriffe perfekt auf das Politsystem der USA zu. Während im Hintergrund weitreichende Entscheidungen getroffen werden, die mitunter die ganze Welt betreffen, so wird im Vordergrund eine Show gezeigt, die auf internationaler Bühne ihres Gleichen sucht.
Sarah Palin und der Spickzettel auf der (Rassisten) Tea Party
Den [...]
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