Demokratie im Alltag
Das Wort Demokratie ist uns allen bekannt. Den meisten Menschen ist wohl auch die Bedeutung geläufig. In der Praxis bedeutet das, dass wir alle paar Jahre zu einer Wahl gehen und dort unsere Stimme abgeben. Das Prinzip der Demokratie gilt aber auch in vielen anderen Lebensbereichen. Ganz automatisch.
Blogparade #TdD18
Ich bin auf eine Blogparade auf dem Blog klickhin.de gestoßen. Nicht nur, dass ich den Aufruf, der im Domainnamen steckt, sehr charmant finde, auch die Blogparade selbst hat mich angesprochen. Eine Blogparade ist eine Aktion, die ein Blogger ins Leben ruft. Er stellt ein Thema und fordert andere Blogger auf, einen Beitrag dazu zu verfassen. Hier geht es um das Thema Demokratie. Der Tag der Demokratie wird am 15. September begangen. Was aber steckt hinter der Bezeichnung und was bedeutet es für jeden einzelnen von uns.
Herrschaft des Staatsvolkes
Wikipedia weiß natürlich alles. Also kann es uns auch erklären, dass Demokratie die Herrschaft des Staatsvolkes beschreibt. Wir sind alle das Volk. Leben wir in einer Demokratie, dann herrschen wir also. Das klingt eigentlich ganz toll. Allerdings bedeutet das noch lange nicht, dass wir alle im Schloss wohnen und das Zepter schwingen. Wir müssen von daheim herrschen und nebenbei noch arbeiten, weil man vom herrschen nicht leben kann. Verführerisch ist der Gedanke natürlich. Wir alle entscheiden gemeinsam alles. Das hat aber gleich ein paar Haken.
Die Massen
83 Millionen Menschen leben in Deutschland. 512 Millionen Menschen sind es in der Europäischen Union. Diese Menschenmengen sind für eine Demokratie denkbar ungünstig. Die Gründe dafür sind vielfältig. Fragt man alle 83 Millionen Menschen in Deutschland nach ihrer Meinung, dann kann das eine Weile dauern. Will man etwa eine einfache Entscheidung zu einem banalen Thema, wie dem Bau einer neuen Autobahn. Am einfachsten und sichersten ist es, wenn man alle Deutschen bittet, ihre Meinung schriftlich bekannt zu geben. Kauft man günstig ein, dann kostet 1 Blatt A4 etwa 1 Cent. Die Druck- und Logistikkosten noch gar nicht mitgerechnet kostet es etwa 830.000 Euro jedem Deutschen einen Zettel in die Hand zu drücken.
Betrug
Weil die kriminelle und betrügerische Energie fast unendlich ist, braucht eine solche Abfrage auch Kontrolle. Man muss sicherstellen, dass jeder nur einmal seinen Zettel abgibt und keiner sich als jemand anderer ausgibt. Man braucht also Personal, das aufpasst, Listen führt und abhakt, wer schon da war. Ist alles erledigt muss irgendwer die 83 Millionen Zettel auswerten. Auch wenn er schnell ist und er das in 1 Sekunde pro Blatt Papier schafft, dann brauch er 23.055 Stunden dafür. Arbeitet er 40 Stunden pro Woche, dann sind das 576 Wochen, oder 12 Jahre, wenn er jedes Jahr 4 Wochen Urlaub bekommt.
Bei 8,84 Mindestlohn kostet das Auswerten mindestens 203.806 Euro. Auf jeden Fall sollte man die Auswertung zu zweit machen, um Fehler zu vermeiden und zumindest 2 weitere Kollegen sollten das Papier bringen und wieder wegtrage. Also nochmal 800.000 Euro. Alleine das Papier und die Arbeitszeit für das Auswerten der Antworten kostet also mehr als 1,6 Millionen Euro. Dazu kommt das Personal vor Ort und die Raummiete für die Stimmabgabe und die Lagerung des Papiers.
Teure Wahlen
Tatsächlich liegen die Kosten für eine Deutsche Bundestagswahl bei mehr als 60 Millionen Euro. Ein stolzer Betrag und ein sehr hoher Aufwand. Grund genug, sich also mehr als zweimal zu überlegen, was man das Volk entscheiden lässt und was nicht. Statt also wegen jeder Lappalie mal eben 60 Millionen Euro auszugeben geht man heute in erster Linie den Weg der Repräsentativen Demokratie. Man wählt dabei alle paar Jahre diejenigen, die die Entscheidungen treffen. Das läuft zwar alle paar Jahre demokratisch ab, allerdings gibt es bei den Wahlen sehr wenig Entscheidungsmöglichkeiten.
Man wählt eine Partei, oder eine Person. Ist man mit allem was die Partei im Programm hat zu 100% einverstanden, dann ist das toll. In der Praxis würde man aber am liebsten nur einzelne Standpunkte unterstützen und nicht das ganze Paket. Das geht aber leider nicht. Auch wenn keine der antretenden Parteien, oder Personen entspricht hat man keine Möglichkeit das mitzuteilen. Die Option „keiner davon“ gibt es auf dem Stimmzettel nicht. Weil eben kaum jemand in allen Punkten mit einer Option übereinstimmt, ist eine Wahl immer ein Kompromiss. Wäre es möglich alle explizit nicht zu wählen, dann wäre es wohl schwierig, die Ämter letzten Endes zu besetzen.
Mehrheiten
Das Prinzip der Mehrheit sagt, dass mehr als die Hälfte der Wähler dafür sein muss. Dann ist die Option gewählt. Bei 80%, oder 75% ist alles das in Ordnung. Die Praxis sieht aber anders aus. Zumindest bei den Wahlen. 2017 „gewannen“ die Unionsparteien die Wahl mit 32,9 %. Das ist mehr, als die anderen Parteien. Allerdings waren auch 67,1% gegen die Unionsparteien. Das ist ein Problem unserer Wahlen. Natürlich herrscht in einer Demokratie Meinungsfreiheit. Also darf jeder eine Partei gründen und bei Wahlen antreten, wenn er die Voraussetzungen erfüllt. Bei den Bundestagswahlen 2017 standen 34 Parteien zur Auswahl. Eine eindeutige Mehrheit ist da kaum möglich und eine Stichwahl würde nochmal 60 Millionen Euro kosten. Also macht man das Beste draus.
Grenzen der Demokratie
Sitzt man zu fünft im Auto und stimmt darüber ab, wo man den ersten Zwischenstopp macht, dann funktioniert Demokratie. Man stimmt nicht nur passiv ab und geht wieder nach Hause. Man versucht seinen Meinung zu begründen und andere davon zu überzeugen. Das klappt und auch die, die eigentlich woanders stehen bleiben wollten, sind schließlich überzeugt und tragen die Entscheidung mit. Sitzen im selben Auto nicht 5 Personen, sondern 50 Millionen, dann klappt das nicht mehr. Es gibt wesentlich mehr Vorschläge und Meinungen und leztendlich muss die Mehrheit einen Kompromiss eingehen, weil die größte Gruppe sich durchsetzt.
Mittragen der Entscheidung
Ich habe erst letztens einen Beitrag auf einem Frageportal gelesen, in dem jemand ein Bild einer geschälten und in Plastik eingeschweißten Orange zu seiner Frage hochgeladen hatte. Die Frage war, was man gegen einen solchen Schwachsinn tun könnte. Tatsächlich greifen auch hier demokratische Prozesse. Jeder Konsument gibt mit seiner Kaufentscheidung ein Signal. Wenn die geschälten Orangen in ihrer Plastikverpackung im Laden vergammeln, dann werden sie nicht nachbestellt und die Eigentümer der Orangen-Schäl-und-Verpack-Fabrik müssen ihre Produkte selber essen. Klares Votum, alles klar.
Ein paar reichen aus
Doch es gibt immer ein paar, die so etwas kaufen. Wenn das genug Konsumenten sind, dann ist das auch ausreichend für den Produzenten. Marktwirtschaft ist nichts anderes als Demokratie. Wir wählen Produkte und geben damit Signale. Allerdings gibt es einen gravierenden Unterschied. Es gibt so etwas wie Ethik, die in die Marktwirtschaft eingreift. Artikel, die unsere Umwelt unnötig belasten sind verboten. Zahlreiche Regeln sorgen dafür, dass es keine umweltschädlichen, oder gesundheitsgefährdenden Artikel in den Regalen gibt. Dass es kaum derartige Regeln für Politik gibt, ist eine Tatsache. Trifft man den Nerv der Wähler mit einem politisch unkorrekten Programm, dann wird man wahrscheinlich gewählt.
Der Mehrheit beugen
Die Trumps dieser Welt funktionieren genau so. Diktatoren werden gereizt, Strafzölle verteilt und Mauern gebaut. Als gewählter Vertreter darf man das. Es gibt wenige Kontrollschleifen, ob etwa die Wahversprechen eingehalten werden. Das Problem der repräsentativen Demokratie sind die langen Zeiten zwischen den Wahlen. Einmal gewählt kann man sich ein paar Jahre gehen lassen und durchpeitschen, was man für richtig hält. Meist werden gleich nach der Wahl radikale Änderungen gemacht.
Nähern sich die nächsten Wahlen sind diese Änderungen alle schon vergessen und man hat sich an den neuen Stil gewöhnt. Einzige Möglichkeit wäre ein System um direktes Feedback zu geben. Eine Art Stimmungsbarometer in Echtzeit wäre die beste Variante um den Repräsentanten mitzuteilen, ob sie auf dem richtigen Weg sind. Das ist allerdings technisch eine Herausforderung und wäre sicherlich das Ziel zahlreicher Manipulationsversuche.
Wenige Alternativen
Es ist schlichtweg unmöglich es allen Recht zu machen. Dass Mehrheiten die Entscheidungen treffen, ist wohl der einzig richtige Weg. Zwar sollten, zumindest meiner Meinung nach, öfter absolute Mehheiten erforderlich sein, oder mehrere Durchgänge gemacht werden, um ein klares Ergebnis zu bekommen, aber das Prinzip, das Volk zu fragen, ist durchaus richtig. Die Alternative ist, dass eine Einzelperson, oder eine Gruppe von Menschen die Entscheidung trifft. Demokratische Wahlen bieten zumindest alle paar Jahre die Möglichkeit sich einzubringen und zu entscheiden. Dass ein Einzelner nur einen winzigen Bruchteil beitragen kann ist dabei nicht schlimm. Es geht in der Demokratie ja auch nicht um den Einzelnen.
Hmpf, ich habe langsam nicht mehr das Gefühl, dass wir noch in einer Demokratie leben. Nennt man die unbequeme Wahrheit beim Namen, wird versucht einen mundtot zu machen. Finde das inzwischen echt traurig 🙁
Viele Grüße
Franny