Offenbar scheint es fast keine anderen Themen mehr zu geben. Zumindest beschäftigt mich das momentane Schmierentheater in Berlin am meisten. Immer neue Sparbeschlüsse, fortwehrende Koalitionsstreitigkeiten und regelmäßige Horrormeldungen sorgen dafür, dass einem auf gut deutsch die Spucke wegbleibt.
Schwarz-Gelb hat es inzwischen geschafft, auch den letzten Fürsprecher verstummen zu lassen. Nach all den Diskussionen um das völlig schräge und unsoziale Sparpaket, nach dem Bruch der Wahlversprechen und nach dem desaströsen Wahlvorgang zum Bundespräsidenten scheint die Spitze noch lange nicht erreicht zu sein.
Neueste Planungen zur finanziellen Lage der Krankenkassen lassen böses ahnen. Anstieg der Krankenkassenbeiträge und Wegfall der Begrenzung von Zusatzbeiträgen werden wohl dafür sorgen, dass hier ein Freibrief zur dauerhaften Verteuerung der Krankenversicherung gegeben ist. Dass die bloße Erhöhung von Beiträgen selten zum Erfolg führt, hat in der Regierungskoalition offenbar noch niemand bemerkt.
Und dann dieser Aufruf von unserer Kanzlerin an die Mitglieder der Koalition, dass sie zukünftig die Streitigkeiten nicht mehr akzeptieren wird. Das ist dann doch eher als der Gag der Woche zu betrachten. Dass die Koalition das macht, was jeder einzelne gerade möchte, wurde doch schon kurz nach der Wahl deutlich. Jetzt hier einen auf Führungskraft zu machen, das wird der Kanzlerin kaum noch einer abkaufen, geschweige denn ernst nehmen.
Es ist wie immer, die Flickschusterei geht weiter, nur geflickt wird wieder mal an den falschen Stellen. Ein trauriges Beispiel für Lobbyismus…
8 Antworten bis jetzt ↓
1 Peter Konz // Jul 15, 2010 at 18:39
Es ist tatsächlich ein Trauerspiel. Die unsozialen Reformen habe ich schon vor der Wahl kommen sehen, aber die Art und Weise, wie sich die Koalitionäre beharken, ist für das “bürgerliche Lager” beispiellos. Merkels Führungsschwache tritt jetzt endlich offen zu Tage. Sie hatte noch nie ein politisches Konzept für die Lösung der Problem- jetzt in der Krise erkennen das endlich auch breite Schichten der Bevölkerung.
2 betclick bonus // Jul 16, 2010 at 08:23
Über die Erhöhung der Krankenkassenbeiträge könnte ich mich ja auch nur noch aufregen. Als ob es nicht schon reichts, dass man zusätzlich 10 Euro bei Arztbesuchen zahlen muß…
3 Chaosweib // Jul 20, 2010 at 18:48
Ist ja gut sparen, wenn man den Leuten abgewöhnt zum Arzt zu gehen. Die sollten lieber mal an sich sparen. Warum muss eine Krankenkasse das teuerste Mobiliar und die prächtigsten Bauten haben? Das sind Büros zum arbeiten!! Da sollte man mal einen Riegel vorschieben. Und all die Steuerverschwendungen. Würden die verboten, wären wir nicht so verschuldet.
4 Das Krasseste // Jul 24, 2010 at 19:18
Das Krasseste ist eindeutig, dass Rössler ab nächstem Jahr die Arbeitgeberbeiträge einfrieren will… und die Arbeitnehmer sollen mehr draufzahlen, Unternehmen werden geschont, Umverteilung von unten nach oben!
5 fronti // Aug 30, 2010 at 12:02
NUR noch 3 jahre müssen wir’s aushalten…
6 Vespa Motorrad Fan // Sep 1, 2010 at 13:46
Man bin ich manchmal froh aus Deutschland weg zu sein. Allerdings ist die Politik wohl doch ueberall gleich schlimm.
7 capone // Sep 2, 2010 at 09:52
Das witzige an der ganzen Tragödie ist, dass heute niemand die FDP gewählt haben will. Wie damals, als niemand Bush gewählt hat.
8 Thorsten // Sep 12, 2010 at 14:33
Aus der FTP ist keiner regierungsfähig, wie sich aktuell zeigt. Diese Partei gehört in die Opposition!
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